Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie der Landesregierung (IEKS)

Schriftliche Stellungnahme im Rahmen des Thüringer Klimagesetzes zum 15. August 2019

Die IEKS des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz soll Entscheidungs- und Handlungsgrundlage  für die Thüringer Energie- und Klimapolitik sein. Sie enthält Maßnahmen zu den Handlungsfeldern Wärme, Strom, Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft/-nutzung sowie übergreifende Maßnahmen. Aufgrund der Wichtigkeit der Fernwärme für unsere Mitgliedsunternehmen befinden sich die relevanten Schnittmengen mit der Wohnungswirtschaft vornehmlich im Handlungsfeld Wärme. Die Aufstellung einer IEKS durch die Landesregierung ist nach Auffassung des vtw ein geeignetes Instrument, die verschiedenen Marktakteure auf der Grundlage einer großen Flexibilität schrittweise einzubeziehen.

In unserer Stellungnahme erbitten wir:

  • Fördermaßnahmen für die angedachte Verdopplung der energetischen Sanierungsquote
  • Mitwirkung der Landesregierung gegen den Beschluss nachteiliger Berechnungsmethoden für die Bewertung von KWK-basierter Fernwärme
  • Mitwirkung der Landesregierung für eine einheitliche Berechnungsmethode für Treibhausgasemissionen (THG)
  • Die Wichtigkeit der Maßnahme eines ökologischen Mietspiegels zu erhöhen
  • Einbindung der Wohnungsunternehmen in konzeptionelle Lösungsideen der Fernwärmeversorgungsunternehmen bei der Umstellung von heißen auf kalte Wärmenetze
  • Förderung für das Erreichen der anspruchsvollen Ziele zur Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energien in Wohnungsunternehmen
  • Im Hinblick auf die aktuelle Gesetzgebung zu einem GEG ein funktionsgeprägtes Quartierskonzept auf Bundesebene zu vertreten
    (Zuarbeit von Prof. Lippert von Weisskopf Rechtsanwälte für seine entwickelte flexible Definition des Quartiersbegriffes)
  • Beteiligung des vtw auf Landes- und Kommunalebene sowie der Wohnungsunternehmen vor Ort bei weiteren Maßnahmen im Handlungsfeld Wärme

Nebenstehend können Sie die Stellungnahme herunterladen.

Die IEKS als PDF erhalten Sie hier: www.parldok.thueringen.de

 

 

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Stellungnahme_IEKS

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Antje Schmidt

Antje Schmidt bearbeitet

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