Thüringer Fördermittelprogramme für sozialen Wohnungsbau müssen nachgebessert werden

PM 01/2016

Erfurt – Thüringens Wohnungswirtschaft reagiert enttäuscht auf die geplanten Programme zur sozialen Wohnungsbauförderung aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Der Verband vtw regt Nachbesserungen an.

Die Mitgliedsunternehmen nahmen in den vergangenen Wochen zu den Entwürfen der Richtlinien Stellung. Das Ergebnis: „Kein einziges Unternehmen hat uns die Rückmeldung gegeben, dass es die darlehensbasierten Förderprogramme in Anspruch nehmen würde“, so Constanze Victor, Direktorin des Verbandes Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw). Belegungs- und Mietpreisbindung bis 2031, technisch überzogene Anforderungen, ein nicht kalkulierbarer Verwaltungsaufwand und eine unzureichende Kostendeckung machen diese Programme unattraktiv.

Positiv beurteilt der vtw dagegen die Richtlinie des „Thüringer Barrierereduzierungsprogrammes“. Allerdings gilt hier: Der Verband setzt auf die Zusage der Politik, dass die versprochenen 5 Millionen Euro für 500 Wohnungen vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung im Freistaat unproblematisch aufgestockt werden können.

„Es geht darum, zukunftsfähigen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – dort, wo er gebraucht wird“, sagt Constanze Victor. Mit den neuen Richtlinien gibt die Landesregierung kaum sinnvolle Anreize. Der Verband signalisiert deshalb seine Gesprächsbereitschaft für eine Überarbeitung der Förderprogramme. Ziel ist, dass in Wachstumsregionen bezahlbarer Neubau und in allen anderen Regionen zukunftsfähiges Wohnen für alle Schichten möglich ist.

Um praxisnahe Förderprogramme zu erarbeiten, schlägt der vtw vor:

1. Evaluierung der bisherigen Wohnungsbauförderprogramme
2. Berücksichtigung „breiter Schichten“ der Bevölkerung im Hinblick auf die zweite
Sanierungswelle und die Entwicklung in Stadt und Land
3. Realistische Wirtschaftlichkeitsberechnungen
4. Abkehr von einer starren Mietpreisbindung über 15 Jahre
5. Flexiblere Handhabung der Belegungsbindungen
6. Abbau unzumutbarer bürokratischer Hürden und Verwaltungsverfahren

Im Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. (vtw) haben sich 201 Mitgliedsunternehmen, darunter 174 Wohnungsunternehmen, zusammengeschlossen. Zusammen bewirtschaften sie 270.000 Wohnungen. Mit 252.500 Wohnungen handelt es sich dabei fast ausschließlich um eigenen Bestand der Unternehmen. Rund 17.500 Wohnungen werden für Dritte, teils in der Wohneigentumsverwaltung, betreut. Nahezu jeder zweite Mieter wohnt bei einem Mitgliedsunternehmen des vtw. Seit 1991 investierten vtw.-Mitglieder insgesamt rund 11,7 Mrd. Euro überwiegend in den Wohnungsbestand. 2015 sicherten die vtw-Mitglieder mehr als 6.500 Arbeitsplätze.

© A_Bruno - Fotolia.com
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