vtw-Newsletter 18 / 2016
-  11.05.2016 -


Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben Post!

wie immer mittwochs ...
übersenden wir unseren aktuellen Newsletter direkt in Ihr Postfach, der Sie mit wichtigen Informationen rund um die Wohnungswirtschaft versorgt.
Im Mitgliederbereich des Internetauftritts des vtw finden Sie weitere Bekanntmachungen und Termine.
Für Anfragen und Hinweise stehen wir Ihnen gern - auch telefonisch - zur Verfügung.

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Terminerinnerung!

 

Wir bitten Sie auf diesem Wege nochmals herzlich, Ihre  Anmeldungen für die ordentlichen Verbandstage des vtw und des ptw. am 25.05.2016 Suhl bis zum 12.05.2016 vorzunehmen. Die Unterlagen hierfür erhielten Sie mit Schreiben vom 22.04.2016.

Bitte prüfen Sie, ob Sie Ihre Anmeldung bereits abgeschickt haben.

Die Einhaltung des Anmeldetermins ist für eine reibungslose Vorbereitung der Veranstaltung unbedingt erforderlich. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

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Bundesarbeitsgericht

Pressemitteilung zum Schriftformerfordernis  bei der Inanspruchnahme von Elternzeit

Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 BEEG spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren Elternzeit genommen werden soll. Bei der Inanspruchnahme handelt es sich um eine rechtsgestaltende empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die das Arbeitsverhältnis während der Elternzeit - vorbehaltlich der Vereinbarung einer Teilzeitbeschäftigung - zum Ruhen gebracht wird. Einer Zustimmung des Arbeitgebers bedarf es nicht. Das Elternzeitverlangen erfordert die strenge Schriftform iSv. § 126 Abs. 1 BGB. Es muss deshalb von der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. Ein Telefax oder eine E-Mail wahrt die von § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG vorgeschriebene Schriftform nicht und führt gemäß § 125 Satz 1 BGB zur Nichtigkeit der Erklärung. Allerdings kann sich ein Arbeitgeber aufgrund der Besonderheiten des konkreten Falls treuwidrig verhalten, indem er sich darauf beruft, das Schriftformerfordernis des § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG sei nicht gewahrt (§ 242 BGB).

http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2016&nr=18649&pos=0&anz=23&titel=Inanspruchnahme_von_Elternzeit_-_Schriftformerfordernis

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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Pressemitteilung zurTagung „Vielfältige Gesellschaft – Interkultureller Verbraucherschutz?“

Am 10.05.2016 diskutierten die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas und der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann über den Verbraucherschutz von Migranten.

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas erklärte dazu:

„Zielgruppenorientierung ist auch Stichwort für den Verbraucherschutz. Menschen haben aufgrund ihrer Lebenssituation und ihres kulturellen Hintergrundes unterschiedliche Zugänge zu Informationen und Beratungsangeboten. Um Verbraucherinnen und Verbraucher mit Zuwanderungsgeschichte mit verbraucherrelevanten Alltagsfragen vertraut zu machen, bedarf es einer zielgruppenorientierten Verbraucheraufklärung.“

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/05102016_TAGUNG_VIELFAELTIGE_GESELLSCHAFT_INTERKULTURELLER_VERBRAUCHERSCHUTZ.html.

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Neues Antennenfernsehen DVB-T2 startet

am 31. Mai 2016

Das Ende des aktuellen terrestrischen Fernsehens DVB-T (Digital Video Broadcasting Terrestrial) rückt näher: Ab 31. Mai 2016 startet in einigen Ballungszentren das neue hochauflösende Antennenfernsehen DVB-T2 HD. Als Startpaket stehen die HD-Programme Das Erste, RTL, ProSieben, SAT.1, VOX und ZDF – zusätzlich zur bestehenden DVB-T-Verbreitung – zur Verfügung. Bundesweit erfolgt der Umstieg schrittweise bis Mitte 2019.

www.vtw.de/Mitgliwederbereeich/Technik

 

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Formblätter Wohnraumförderung

Am 09. Mai 2016 wurden die neuen Wohnraumförderrichtlinien des Freistaates Thüringen ab dem Programmjahr 2016 im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19 veröffentlicht. Sie traten am Tag nach der Veröffentlichung, d.h. am 10.05.2016, in Kraft. Der vtw informierte alle Mitgliedsunternehmen unmittelbar per E-Mail am 10.05.2016.  

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Mit freundlichen Grüßen

gez. C. Victor
Verbandsdirektorin

Telefon:  (0361) 3 40 10 - 2 19
Fax:       (0361) 3 40 10 - 2 33
mailto: andrea.daugs@vtw.de
Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V.
Verbandssitz: Regierungsstraße 58, 99084 Erfurt
Vorstand: Constanze Victor, Jürgen Elfrich (WP)
Registergericht: Erfurt VR 78