vtw-Newsletter 18 / 2017
- 03.05.2017 -


Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben Post!

wie immer mittwochs ... 
übersenden wir unseren aktuellen Newsletter direkt in Ihr Postfach, der Sie mit wichtigen Informationen rund um die Wohnungswirtschaft versorgt.
Im Mitgliederbereich des Internetauftritts des vtw finden Sie weitere Bekanntmachungen und Termine.
Für Anfragen und Hinweise stehen wir Ihnen gern - auch telefonisch - zur Verfügung.

---

11. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik vom 12. - 14. Juni 2017 in Hamburg

Der GdW möchte  auf den 11. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik aufmerksam machen, der die Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Städtebauförderung und der Leitbilddiskussion 10 Jahre nach der Verabschiedung der "Leipzig Charta der nachhaltigen europäischen Stadt“ in großer Breite und Komplexität diskutiert (siehe beiliegendes Programm).

Der Kongress schließt am 13. Juni mit einer resümierenden Abschlussdiskussion mit Staatssekretär Florian Pronold, an der Präsident Axel Gedaschko beteiligt sein wird. Im Anschluss daran erfolgt 19 Uhr die Preisverleihung des "Integrationspreises 2017 – Zusammenleben mit neuen Nachbarn", der vom GdW wesentlich mitgestaltet wurde.

Eine Anmeldung ist erforderlich, da die Zahl der Plätze begrenzt ist. Bitte nutzen Sie das Online-Formular oder das beiliegende Formular für die Anmeldung bis zum 5. Juni 2017. Die Teilnahme ist kostenlos. Für die Kongressteilnehmenden steht für die Hin- und Rückreise ein vergünstigtes Ticketkontingent der Deutschen Bahn zur Verfügung. Nach der Anmeldung erhalten Sie hierfür die entsprechenden Zugangsdaten. Unter folgendem Link besteht zudem die Möglichkeit, eine direkte Hotelbuchung für den Zeitraum vorzunehmen.

---

Veranstaltung "Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens" am 19. Juni 2017 in Berlin

Im Jahr 2014 hat Frau Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen ins Leben gerufen. Um den wachsenden Wohnungsbedarf zu decken und die sozialen, demografischen und energetischen Herausforderungen zu bewältigen, wurden in mehreren Arbeitsgruppen zahlreiche Maßnahmen vorgeschlagen.

Ein wichtiges Thema war dabei auch die Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens. Die Bundesregierung sieht die Wohnungsgenossenschaften vor allem als starke Partner der Kommunen, die in angespannten Wohnungsmärkten einen wichtigen Beitrag zum bezahlbaren Wohnen - auch im Neubau - leisten können.

„Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens – Strategien und übertragbare Ansätze“
am 19. Juni 2017, 10:30 - 16:30 Uhr
im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Stresemannstraße 128-130, 10117 Berlin, Veranstaltungshof

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage nach aktuellen Entwicklungen und welchen Beitrag die Politik leisten kann, um die Rahmenbedingungen für das genossenschaftliche Wohnen in Zukunft noch weiter zu verbessern.

Wenn Sie eine kurze E-Mail mit Ihren Kontaktdaten an wohnungsgenossenschaften@bmub-registrierung.de senden, erhalten Sie in Kürze eine persönliche Einladung.

---

GdW: Wohnungswirtschaft startet Imagekampagne und Branchenwebsite www.wohnungswirtschaft.de

Unter dem Motto "Es gibt 82 Millionen Gründe dafür, dass es uns gibt", startet die Wohnungswirtschaft ab 28.04.2017 eine bundesweite Imagekampagne. Gut und sicher wohnen zu bezahlbaren Mieten – die Motive der Kampagne zeigen, was die Wohnungswirtschaft in Deutschland für ihre Mieter und für die Gesellschaft leistet: Als Wirtschaftsmotor und Arbeitgeber, mit fairen Mieten für gutes Wohnen und engagiert beim nachhaltigen Handeln, Klimaschutz und der sozialen Stadtentwicklung. Alle Fakten, Informationen und Motive der Kampagne werden ab heute auf der neuen Branchen- 'Home'-Page www.wohnungswirtschaft.de  gebündelt dargestellt.

 

---

Mieterstromgesetz: Mieterbund und Wohnungswirtschaft fordern Nachbesserungen

Der Deutsche Mieterbund (DMB) und der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW begrüßen anlässlich der heutigen Beratung des Referentenentwurfs zum Mieterstrom im Bundeskabinett, dass Mieter endlich aktiv an der Energiewende beteiligt werden sollen. Der Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums soll es Mietern ermöglichen, erneuerbaren lokal erzeugten Strom zu beziehen und dabei Geld zu sparen. Um die Energiewende im Gebäudebereich zu einem Erfolg zu machen, reiche das geplante Gesetz aber noch nicht aus. Es müssten zügig weitere große Hürden für die Umsetzung von Mieterstromprojekten abgebaut werden.

http://web.gdw.de/pressecenter/pressemeldungen/3518-mieterstromgesetz-mieterbund-und-wohnungswirtschaft-fordern-nachbesserungen

---

Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften

Öffentliche Anhörung am 15.05.2017 vor dem Rechtsausschuss des Bundestages

Zwischenzeitlich liegt ein Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften vor. Am 15.05.2017 findet die öffentliche Anhörung der Sachverständigen vor dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages statt.

Nähere Details dazu  finden Sie im Mitgliederbereich unter Fachbeiträge -->Recht.

---

BGH: Eine Betriebskostenabrechnung, in der die Kostenpositionen Straßenreinigung und Grundsteuer undifferenziert zusammengefasst sind, ist insoweit formell nicht ordnungsgemäß

Dies hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 24. Januar 2017 ( Az. VIII ZR 285/15) entschieden. Das Berufungsgericht hat die Betriebskostenabrechnung der Klägerin bezüglich der zusammengefassten Kostenposition Grundsteuer und Straßenreinigung zutreffend als (formell) nicht ordnungsgemäß angesehen. Maßgeblich für die formelle Ordnungsgemäßheit einer Betriebskostenabrechnung ist die Nachvollziehbarkeit und Prüffähigkeit für den Mieter. Notwendig, aber auch ausreichend ist es, dass der Mieter …

Mehr...

---

Auf dem Weg zum GebäudeEnergieGesetz GEG 2018

Mit einem Kurzbericht von Melita Tuschinski, Herausgeberin des Experten-Portals EnEV-online.de informieren wir Sie über den aktuellen Stand des GEG und den Ausblick für 2018.   Das Wichtigste in Kürze: Es hat nicht geklappt mit dem GebäudeEnergieGesetz (GEG 2018). Die zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft (BMWi) und Bauen (BMUB) hatten einen komplexen Entwurf dafür ausgearbeitet und auch die betroffenen kommunalen und wirtschaftlichen …

Mehr...

---

Broschüre "Maßnahmen der Bundesregierung für die Sprachförderung und Integration von Flüchtlingen"

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat auf diese Broschüre aufmerksam gemacht, die wir gern zur Kenntnis geben möchten.

Broschüre

---

Statistik

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen laut Statistischem Bundesamt im April 2017 voraus­sichtlich um 2,0 % höher als im April 2016. Haushaltsenergie und Kraftstoffe verteuerten sich um 5,1 %. Die Steigerung der Nettokaltmieten lag mit 1,7 % abermals unter der allgemeinen Teuerungsrate.

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2017/04/PD17_140_611.html

---

SEMINAR: „Schönheitsreparaturen – wer ist wirklich wozu verpflichtet?“

am 15.05.2017 von 09:00 – 16:00 Uhr

Schreiben Baumärkte bald rote Zahlen? Immer mehr Mieter weigern sich nämlich, bei Mietende Schönheitsreparaturen durchzuführen. Sie beziehen sich auf Zeitungsartikel und behaupten, dazu nicht mehr verpflichtet zu sein. So ganz falsch ist diese Ansicht in vielen Fällen nicht. In den letzten Jahren hat der BGH nach und nach so ziemlich alle wesentlichen Mietvertragsklauseln unter die Lupe genommen und zahlreiche Klauseln für unwirksam erklärt. Kaum ein Vermieter behält da noch den Überblick und kann unterscheiden, welche Klauseln in seinen Altverträgen wirksam sind und welche nicht. Unklar bleibt auch, wie man derartigen Unwirksamkeiten in Zukunft mit regelkonformen Vertragsklauseln begegnen kann. Folgende Themen sind dabei von herausragender Bedeutung:

• Muss eine Wohnung zukünftig stets frisch renoviert übergeben werden?

• Angemessene Ausgleichszahlungen bei Übergabe von unrenoviertem Wohnraum?

• Muss jetzt der Vermieter immer streichen – Wirksamkeit von Freizeichnungsklauseln?

• Sind alle starren Fristenklauseln unwirksam?

• Wie sehen wirksame Klauseln aus?

• Ausführungsart, Tapetenklauseln, Quotenabgeltungsklauseln: Noch wirksam?

• Bestehen Bereicherungsansprüche des Mieters gegen den Vermieter?

• Was sind Vereinbarungen zwischen altem und neuem Mieter wert?

• Kann Rauchen im Mietvertrag untersagt werden?

• Welche Farben muss der Vermieter akzeptieren?

• Sind Bordüren an den Wänden hinzunehmen?

Referent:
Rechtsanwalt Detlef Wendt
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Recklinghausen                                 

Teilnehmergebühr:     
für MFA-Mitglieder: 210,00 EURO
für Nichtmitglieder: 240,00 EURO

Zur Online-Anmeldung gelangen Sie hier!

---

Mit freundlichen Grüßen

gez. C. Victor
Verbandsdirektorin

Telefon:  (0361) 3 40 10 - 2 19
Fax:       (0361) 3 40 10 - 2 33
mailto: andrea.daugs@vtw.de
Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V.
(gesetzlicher Prüfungsverband)
Verbandssitz: Regierungsstraße 58, 99084 Erfurt
Vorstand: Constanze Victor, Jürgen Elfrich (WP)
Registergericht: Erfurt VR 160078

---

Bildnachweise:
© Oleksandr Delyk - Fotolia.com
© alexmillos- Fotolia.com
© Eisenhans - Fotolia.com
© Haas - Fotolia.com
© fovito - Fotolia.com
© Pixel & Création - Fotolia.com
© fotodo - Fotolia.com
© jojje11 - Fotolia.com

---